Grundlagen der Arbeit im Bündnis „Krefeld für Toleranz und Demokratie“

Das Bündnis “Krefeld für Toleranz und Demokratie” hat sich zusammengeschlossen, um jeglichen rechtsextremen, faschistischen und neonazistischen Bestrebungen in Krefeld entschieden entgegen zu treten. Uns eint, dass wir in unserer Stadt keine Faschisten, keine Alt- und keine Neonazis und keine anderen rechtsextremen Gruppierungen wollen.

Nazis sind eine Gefahr, und das in vielfacher, nicht immer sofort erkennbarer Weise.

Rassismus und Antisemitismus, die Abwertung und Ausgrenzung anderer Menschen sind die ideologischen Grundlagen ihres Denkens und Handelns. Sie bewerten Menschen nach „Rasse“, „Abstammung“ und „Blut“ und betrachten Menschen anderer Herkunft immer als „Fremdkörper“ und minderwertig.

Für Faschisten gehören deshalb Gewalt und Hass gegen Andersdenkende und Angehörige anderer Nationalität und Herkunft zu den legitimen Mitteln der Auseinandersetzung, wie besonders das Grauen der nationalsozialistischen Herrschaft zeigt. Auch im heutigen Deutschland geht das Auftreten von Nazis oft mit Gewalttaten gegen ihre demokratischen Gegner und andere ihnen verhasste Gruppen einher.

Viele der heutigen Neonazis agieren nicht offen. Sie geben sich einen bürgerlichen Anstrich und sind auch in örtlichen Vereinen aktiv. Zudem verbreiten sie ihren Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus mittlerweile taktisch geschickt und oft strafrechtlich nicht fassbar. So versuchen sie in vielen Diskussionen, unterschwellig rassistische Vorurteile zu schüren und von Sachthemen weg zu bewegen. Die rechtsextreme Propaganda und soziale Demagogie kann auf den ersten Blick unverdächtig erscheinen. Das vermeintlich bürgernahe Auftreten und die Beschäftigung mit kommunalen Themen verstellen manchmal den Blick auf ihre reale Brutalität.

Immer häufiger sind Jugendliche die Hauptzielgruppe. Dabei spielt rechtsextreme Rockmusik eine wichtige Rolle, Musik dient als „Einstiegsdroge". Die Texte spielen mit den Zukunftsängsten von Jugendlichen. Themen wie Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Drogen, Gewalt und der damit verbundene Aufruf, sich "dagegen" zu stellen, sprechen die Gefühlswelt dieser Zielgruppe an. So wird unterschwellig bis offen zur Zerstörung der Demokratie aufgerufen.

Auch wenn Rechtsextremisten sich demokratischer Strukturen bedienen, sind sie keine politischen Gegner wie andere. Die faschistische Ideologie – Rassenwahn und Fremdenfeindlichkeit – ist nicht einfach eine andere Meinung, sie steht außerhalb des demokratischen Spektrums.

Unsere Geschichte zeigt, dass Widerstand gegen den Faschismus zum Scheitern verurteilt ist, wenn die demokratischen Kräfte nicht gemeinsam handeln. Aus dieser Erfahrung sehen wir in der Gemeinsamkeit der Demokraten die wirksamste Waffe gegen den Faschismus. Sie hat oberste Priorität. Bei aller Unterschiedlichkeit werden unsere BündnispartnerInnen sich gegenseitig respektieren und den Widerstand gegen die Faschisten gemeinsam und solidarisch gestalten.

Aus den unterschiedlichen Gefahren durch Nazis und den unterschiedlichen Ansätzen der BündnispartnerInnen ergeben sich verschieden Formen des Widerstands. Wir haben alle ein gemeinsames Ziel, das wir nicht nur mit gemeinsamen Aktionen, sondern auch auf unterschiedlichen Wegen erreichen wollen. Diese Wege sind z. B. entsprechend aufbereitete Informationen für Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, aktive Teilnahme an Infoständen, Demonstrationen und Mahnwachen o.ä., wenn erforderlich auch ziviler Ungehorsam. Das Ziel ist und bleibt gleich: kein Fußbreit dem Rechtsextremismus!

Unser Widerstand ist gewaltlos. Ziele mit Gewalt durchzusetzen gehört zur Ideologie der Faschisten, und wer sich darauf einlässt, hat die Auseinandersetzung schon verloren. In diesem Rahmen tolerieren die BündnispartnerInnen die Anwendung unterschiedlicher Widerstandsformen.

Besonderer Wachsamkeit bedarf das öffentliche Auftreten der Faschisten. Häufig ist dabei nicht sofort die gewaltverherrlichende und menschenverachtende Ideologie zu erkennen. Diesem öffentlichen Auftreten stellen wir uns entgegen. Wir werden es nutzen, um über Wesen und Ziele des Faschismus aufzuklären. So sollen die Nazis jedes Erscheinen in der Öffentlichkeit als Niederlage erleben. Kein Fußbreit dem Faschismus bedeutet also, ihnen in der Öffentlichkeit immer entgegen zu treten, ihren Aktionsradius einzuschränken und ihnen gewaltlosen Widerstand entgegen zu setzen.

Dies alles ist eine wichtige und anspruchsvolle Aufgabe. Sie ist zu schaffen, wenn sich – wie bisher – alle demokratischen Kräfte in Krefeld gemeinsam und solidarisch den Nazis entgegenstellen.

Gemeinsam und solidarisch für ein Krefeld ohne Nazis!

Krefeld, im Februar 2009